Gesetznovelle zur Mängelhaftung

Gesetznovelle zur Mängelhaftung zum 1. Januar 2018:
Ersatz von Aus- und Einbaukosten

Ab dem 1. Januar 2018 gelten geänderte Vorschriften zur Nacherfüllung im Handelskauf. Der Verkäufer ist dann verpflichtet, dem Käufer die Aufwendungen für Demontage und Einbau oder Anbringung der mangelfreien Sache zu erstatten.

Dem Käufer werden durch die Gesetzesänderung zusätzliche Rechte eingeräumt, die aber nicht uneingeschränkt gelten. Alle kaufrechtlichen Ansprüche bestehen ausschließlich zwischen den unmittelbaren Vertragspartnern. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, Rechte, Verpflichtungen und Grenzen klar zu kommunizieren, bevor Kosten verursacht werden, die dann nicht eindeutig zugeordnet werden können.

Uns ist eine offene Kommunikation und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit unseren Kunden sehr wichtig. Deshalb möchten wir mit diesem Schreiben darüber informieren, wie PG Licht diese neuen Gesetzesvorgaben umsetzt.

Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

  • Der gesetzlich normierte Anspruch bezieht sich ausschließlich auf Lieferungen ab dem 1. Januar 2018
  • Voraussetzung sämtlicher Mängelansprüche ist unverändert ein Sachmangel, der bei Gefahrenübergang bereits vorgelegen haben muss
  • Die Beweislast liegt unverändert beim Käufer
  • Wenn der Käufer ein Produkt in Kenntnis der Mangelhaftigkeit einbaut, ist der Ersatz von Aus- und Einbaukosten ausgeschlossen
  • Auch wenn jede unserer Leuchten nach der Herstellung auf Funktion und Qualität überprüft wird, ist nun auch der Käufer in der Pflicht dies vor Einbau nochmals zu prüfen
  • Der Ersatz von Ein- und Ausbaukosten ist stets unter den Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit der entstehenden Kosten gestellt

Selbstverständlich wird PG Licht die Novellierung der kaufrechtlichen Mängelhaftung zum 1. Januar 2018 gesetzeskonform umsetzen. Entsprechend der vorstehend getroffenen Feststellungen und Hinweise werden wir dafür aber ggf. einen Nachweis über das Vorliegen eines Sachmangels sowie über die vor Einbau erfolgte Prüfung des Produktes erwarten müssen.

Wir empfehlen deshalb, gerade vor Verursachung von erheblichen Aus- bzw. Einbaukosten mit PG Licht Rücksprache zu nehmen, um Streitfälle über den Ersatz derartiger Kosten schon im Vorfeld zu vermeiden. Bei vorheriger sorgfältiger und eingehender Prüfung durch beide Seiten, werden Unstimmigkeiten vermieden und der Sachverhalt kann problemlos abgewickelt werden.

Selbstverständlich stehen wir Ihnen bei Fragen und Anregungen zu diesem Thema gerne zur Verfügung und freuen uns auf Ihren Anruf.

Das Team von PG Licht